DGB-Pressemitteilung 05/2021 und Stellungnahme 02/2021 zur Umsetzung des European Accessibility Acts

Zur Umsetzung des European Accessibility Act bzw. der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Referentenentwurf für ein neues Barrierefreiheitsgesetz vorgelegt.

Eine DGS-Zusammenfassung der Pressemitteilung 05/2021 gibt es unter diesem Link auf YouTube: https://youtu.be/fWA5CeQ3sN4

Der Deutsche Gehörlosen-Bund (DGB) begrüßt die Umsetzung des European Accessibility Acts grundsätzlich, fordert aber noch deutliche Nachbesserungen. Insbesondere soll mit dem Gesetz eine inklusivere Gesellschaft geschaffen werden, in der alle Personen gleichen Zugang zu Produkten und Dienstleistungen haben. Menschen mit Behinderungen soll mit dem neuen Gesetz ein unabhängigeres Leben ermöglicht werden. Dies ist auch Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), wonach die Mitgliedstaaten Maßnahmen treffen müssen, um für Menschen mit Behinderungen einen gleichberechtigten und diskriminierungsfreien Zugang zu Produkten und Dienstleistungen zu gewährleisten. Der DGB hat seine Forderungen in einer umfangreichen Stellungnahme zu dem Gesetz formuliert. Die Stellungnahme begründet insbesondere, warum eine „maximale“ Umsetzung der Barrierefreiheitsanforderungen noch keine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft bewirkt. Die vollständige Pressemitteilung kann hier (http://gehoerlosen-bund.de/browser/4223/dgb_05_2021_pressemitteilung_BFG_EAA_final.pdf) gelesen werden und gibt die Stellungnahme in Kurzform auf einer Seite wieder. Sie ist auch angehängt. Zur ausführlichen Stellungnahme (7 Seiten) geht es hier: http://gehoerlosen-bund.de/browser/4224/dgb_02_2021_stellungnahme_Umsetzung_EAA_BFG_final.pdf

Pressemitteilung